Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Freunde des FDP-Kreisverbandes Lausitz! 

Ich begrüße Sie auf das Herzlichste im Blau-Gelben Jahr 2009! Es wird ein spannendes, anstrengendes und ereignisreiches Jahr – soviel darf ich Ihnen versprechen.

2009 – ein Jahr der Wahlen und der Jubiläen. Neben der Europa-, Landtags- und Bundestagswahl wird sich unser Gubener Bürgermeister Klaus-Dieter Hübner erneut zur Wahl stellen. In einer Stadt, welche wie die gesamte Region noch immer vor enormen Aufgaben steht. Schaut man jedoch zurück und ein wenig genauer hin, stellt man fest, dass Erstaunliches geleistet wurde. Guben hat sich von einer kleinen, grauen Industriestadt zu einer ansehnlichen Stadt der deutsch-polnischen Begegnung entwickelt. Nein, einfach ist die deutsch-polnische Zusammenarbeit wahrlich nicht. Zu viele Vorbehalte mussten und müssen noch immer ausgeräumt werden. Klaus Dieter Hübner hat jedoch im offensiven Umgang mit den Problemen für seine Bürger maximale Ergebnisse erzielt.

2009 – Das Jahr in dem Deutschland 2.000 Jahre „Schlacht im Teuteburger Wald“ feiert. Schon wird wieder der Heldenmythos bedient. Gar vom Ursprung der deutschen Nation ist die Rede. Lassen Sie sich nicht verwirren! Es war eine Militärrevolte von germanischen Hilfstruppen. Erst viele Jahrhunderte später wurden aufgeklärte und liberale Kräfte die geistigen Urväter der Deutschen Nation.

2009 - Das Jahr in dem wir 20 Jahre Überwindung der deutschen Teilung feiern. Von vielen „Wende“ genannt. War es nicht vielmehr der politische, wirtschaftliche und moralische Zusammenbruch, praktisch das „nine – elleven“, eines souveränen deutschen Staates? Die Folgen dieses Zusammenbruchs haben wir besonders in der Lausitz zu spüren bekommen: Zerfall der Wirtschaft mit alarmierendem Bevölkerungsschwund.

Als Ergebnis der mangelnden Aufarbeitung historischer Ereignisse erleben wir derzeit eine Renaissance moderner Mythen:

„Ach wie schön war es doch…“ Bekannte Modelle und Szenarien werden von Rot-Rot auf kommunaler Ebene bereits erprobt, um sie ab Oktober 2009 landesweit umsetzen zu können. Doch nicht mit uns! Wir werden unsere Positionen nach Sachfragen vertreten und weder in die eine noch in die andere Richtung in devoter Duldungsstarre verharren.

In Krisenzeiten wird Demokratie vielfach entweder als Ursache allen Übels beschimpft oder aber simpel und völlig falsch als eine anzustrebende Volksherrschaft glorifiziert. Falsch!

dhmocratia setzt sich zusammen aus dhmoV und cratia, wobei letzteres tatsächlich mit Herrschaft übersetzt werden muss. dhmoV kann mit „Volk“ übersetzt werden, bezeichnete hier jedoch ursprünglich die kleinste Verwaltungseinheit einer Polis (Dorf, Siedlung). Gemeint ist eine Herrschaft, die hierarchisch gegliedert ist und durch Wahlen von unten nach oben organisiert wird. Die Demokratie steht also weniger für eine Herrschaftsform als vielmehr für den strukturellen Aufbau einer Gesellschaft! Auch das heute praktizierte, und von der Gedankenwelt des 19. und frühen 20. Jahrhunderts geprägte Modell einer westlichen Demokratie ist keine Verheißung der Glückseeligkeit. Sie bietet aber die mit Blut erkämpfte Möglichkeit der freien Entfaltung des Individuums in normativen Grenzen!

Wir Liberale stehen zur westlichen Demokratie und zu einem straff organisierten Staat. Zu einem Staat, der für die Menschen da ist und sie nicht überwacht, gängelt und in ihrer bürgerlichen Freiheit behindert. Eine ausufernde und teure Bürokratie schadet jeder demokratischen Gesellschaft. Wir stehen für ein sinnvolles, zielorientiertes und nachhaltiges Agieren für den Bürger.

Wie begegnet man modernen Mythen, die von Rattenfängern ausgenutzt werden? Mit Aufklärung und Bildung für jeden!

Wir brauchen eine gesellschaftliche Atmosphäre, in der man Bildung einatmen kann! Es ist unsere Aufgabe, für eine Bildungsgesellschaft die Voraussetzungen zu schaffen! Durch Förderung des kulturellen und des Bildungsangebotes. Verbunden mit der Forderung an jeden, gleich welchem Alter, diese Angebote wahrzunehmen.

Kultur und Bildung, auch die Denkmalpflege, sind wichtige Wirtschaftsinstrumente, die entscheidende Standortvorteile sein können! Bildungs- und Kulturangebote sind z. B. oft ausschlaggebend für Ärzte, Ihren Dienst in unseren Krankenhäusern aufzunehmen und hier zu wohnen! Ärzte, die wir zur Versorgung unserer Bevölkerung in Cottbus und im Kreis dringend brauchen! Die Sicherung einer stabilen medizinischen Grundversorgung wird eine schwere Aufgabe in unserer Region in diesem Jahr. Carl-Thiem-Klinikum und die Krankenhäuser des Kreises müssen durch die Politik bei der Findung einer medizinisch und ökonomisch sinnvollen Zusammenarbeit unterstütz werden. Auch hier haben wir keine Zeit mehr für romantische Liebhabereien.

Die Lausitz – eine Region voller Energie! Doch gerade da scheiden sich die Geister. Energie ja – aber welche? Wir stehen für einen vernünftigen Energie-Mix, zu dem die erneuerbaren Energien genauso zählen wie die Nutzung fossiler Rohstoffe und die Kerntechnik. Letztere sehen wir als Brückentechnologien bis Wissenschaft und Forschung uns neue und belastbare Wege zur Energieversorgung unseres Landes zeigen. Enorme Profilierungschancen für BTU und FHL!

Wer jedoch von unseren Rohstoffen lebt bzw. sich an unserer Kohle wärmt, muss zukünftig auch mehr für diese Region einstehen. Dies gilt für Vattenfall ebenso wie für den Landtag in Potsdam!

Das Jahr 2009 wird ein Jahr, das uns nicht aus unserer Verantwortung für unser Land, für unsere Region entlässt. Wir sind bereit, dieser Verantwortung gerecht zu werden. Arbeiten Sie mit uns für die Lausitz. Fordern und fördern Sie mit uns eine liberale bürgerliche Gesellschaft als Garant für Frieden und Wohlstand!

Allen Bürgern der Lausitz ein gesundes und kraftvolles Jahr 2009! Mit Energie in die Zukunft! 

Jens Lipsdorf