FDP-Lausitz

Stellungnahme der FDP zum Kooperationspapier

Neuigkeiten - Stadtverband Cottbus

Geschrieben von: Vorstand des FDP-Stadtverbandes Cottbus

Vorrangig sind für die Entwicklung der Stadt Cottbus die uns allen bekannten Schwerpunkte wie: HH Konsolidierung, Wirtschaftsförderung in all seinen Facetten, Schulstrukturentwicklung, Sozialpolitik usw. nicht aus parteipolitischer sondern aus sachlicher Sicht über die politischen Gesichtspunkte hinaus zu betrachten. Das Kooperationspapier der SPD/Linke weicht von dieser entscheidenden Voraussetzung inhaltlich, wie auch im politischen Miteinander davon ab. Einer Kooperationsvereinbarung mit inhaltlichen Diskrepanzen zu unseren Auffassungen, die bereits vom linken Bündnis unterschrieben und damit punktuell fest verankert ist, kann nicht mehr beigetreten werden. Eine offizielle Information an alle politischen Parteien über die Fraktionen hinaus, hat es nicht gegeben. In einigen Punkten widerspricht sich das Papier und in anderen werden nicht die tatsächlichen Schwerpunkte herausgearbeitet. Wir sind aber gerne bereit, das in einem konstruktiven Gespräch zu präzisieren. Dieses Kooperationspapier, ist nicht das Mittel um Cottbus absehbar und weit genug nach vorn zu bringen. Eine gesunde Streitbarkeit und das fortschrittliche Denken im Sinne der Bürger der Stadt Cottbus muss erhalten bleiben.   Vorstand des FDP-Stadtverbandes Cottbus < Zurück

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 16. Januar 2009 um 17:38 Uhr

 

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